Leserbrief von Joachim Behne
UWG zu Gast beim Krupp-Verlag
Die UWG war im Krupp-Verlag in Sinzig zu Gast. Sie sprach mit leitenden Personen des Verlages und erläuterte ihre Sicht zur Meckenheimer Kommunalpolitik. Ein Bericht darüber erschien in Blick Aktuell 13/2014 vom 27. März 2014. Einige wiedergegebene bemerkenswerte Äußerungen der UWG möchte ich kommentieren.
BfM-Haushaltsrede
Ratssitzung am 02. April 2014
In seiner 34. Sitzung am 02. April 2014 hat der Rat der Stadt Meckenheim den Haushalt für das Jahr 2014 mit 21 Ja- und 15-Nein-Stimmen verabschiedet.
Doch auch dieser Haushalt wurde - wie schon in den Jahren zuvor - dem Rat auf der Basis von Annahmen und Vorläufigkeiten vorgelegt.
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Stellenplan 2014
Ratssitzung am 02. April 2014 / Top 5.4.
Die drei Vertreter der BfM-Fraktion haben sich bei diesem TOP im Hauptausschuss der Stimme enthalten, weil die dort von der Verwaltung vermittelten Informationen zum Stellenplan einer weiteren Beratung in der Fraktion bedurften.
BfM wählte Kandidaten für die Kommunalwahl
Große Zustimmung für alle Kandidaten
Am 17. März wählte die BfM ihre Kandidaten für die Kommunalwahlen am 25. Mai 2014. In der Gemeinschaftsgrundschule in Meckenheim-Merl begrüßte Vorsitzender Dieter Ohm 48 Mitglieder. Ohm erläuterte zunächst das Wahlprogramm, mit dem die BfM sich zur Wahl stellt und stimmte die Anwesenden auf den kommenden Wahlkampf ein.
Handlungsbedarf in Merl
BfM im „Stadtgespräch“ mit Merler Bürgern
Zum Stadtgespräch hatte die BfM unter Leitung des Vorsitzenden Dieter Ohm die Merler Bürger am 12. März 2014 in den Merler Hof eingeladen. Das Stadtgespräch sollte getreu der Leitsätze der BfM zur aktiven Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger an der Willensbildung in der Kommunalpolitik Meckenheims beitragen.
Weiter zu viele Einbrüche
Die BfM kommentiert die Kriminalstatistik
Die Tagespresse berichtete über die Veröffentlichung der Kriminalstatistik NRW für 2013 mit dem Tenor „Einbrüche bleiben großes Problem“.
Dieser Tenor trifft den Sachverhalt, insbesondere für die Meckenheimer Situation.
Ausschuss lehnt Antrag zur Barrierefreiheit ab
BfM: Wieder Entscheidung gegen die Bürger
Angesichts der älter werdenden Einwohnerschaft und dem immer häufigeren Gebrauch von Rollatoren, Rollstühlen und anderen Hilfen zur Fortbewegung, hatte die BfM in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 13. Februar den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung solle beauftragt werden, zu prüfen, welche Gehwege, Erschließungsflächen, PKW-Stellplätze sowie öffentliche Zugangs- und Eingangsbereiche in Meckenheim mit technischen Hilfsmitteln zur Fortbewegung, z.B. wegen der genannten Hindernisse, derzeit nur eingeschränkt oder gar nicht benutzt werden können und dem Ausschuss im Einzelnen eine Planung zur Beratung vorzulegen, wie die Situation vor Ort verbessert werden kann.
Windheizung der RWE
Meldung auf eine Beteiligung am Forschungsprojekt
In Meckenheim gibt es noch rund 4.000 Haushalte, die über die ab dem Jahr 1967 für Neubauten obligatorischen Nachtspeicherheizungen verfügen. Damals waren die Bauherren verpflichtet, diese Heizungen in den Häusern und Wohnungen einzubauen.
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Beigeordneter durfte BfM-Anwesenheitsliste nicht prüfen
Kommunalaufsicht bestätigt BfM-Kritik
Wie bereits berichtet, hatte die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) deutliche Kritik am für die Durchführung der Bürgermeisterwahl in Meckenheim zuständigen Wahlleiter geübt.
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